Inhaltsverzeichnis
Einleitung / 13
Wann begann das Europäisierungs-Abenteuer der Türkei? / 15
Was ist geschehen, dass die Türkei in Helsinki im EU-Hafen anlegen konnte? / 17
Postmoderner Putsch / 18
Die USA bestimmen die Richtung der Geschehnisse / 20
Clinton ehrt die Türkei / 22
Die Türkei braucht Stabilität / 23
Die Operation Öcalan / 24
Öcalan-Operation trägt die Unterschrift der Clinton-Administration / 28
Drei Optionen für die PKK / 32
Sommer 1999 / 33
Die Türkei näherte sich mit dem Kurdenschiff dem EU-Hafen in Helsinki / 35
Das Todesurteil gegen Öcalans wird in die Schublade gelegt / 39
Die Türkei steckt tief im Sumpf / 39
Ankara als Treffpunkt für EU-Diplomaten / 45
"Kurdisch-stämmige türkische Staatsbürger” / 47
Der relativ positive Prozess dauerte bis Juni 2000 an / 49
Verheugen erneut in Ankara / 52
EU-Gelder unter Bedingungen gestellt / 54
EU gibt nach / 54
Auszüge aus dem Beitritts-Partnerschafts-Dokument / 58
Türkei: Beitrittspartnerschaft 2000 / 58
1. Einleitung / 58
2. Ziele / 59
3. Grundsätze / 60
4. Prioritäten / und Zwischenziele / 61
4.1. Kurzfristige Prioritäten für das Jahr 2001 / 62
Politische Kriterien / 62
Wirtschaftliche Kriterien / 64
4.2. Mittelfristige Prioritäten (bis 2004) / 65
Politische Kriterien / 65
Wirtschaftliche Kriterien / 66
Justiz und Inneres / 66
Stärkung der Leistungsfähigkeit der Verwaltung und der Justiz 67
6. Konditionalität / 68
7. Überwachung / 68
Die ersten Reaktionen der Türkei zum Beitritts-Partnerschafts-Dokument / 69
Kurden werden von der EU erneut enttäuscht / 71
Verheugen: Ich habe die Empfindlichkeiten der Türkei berücksichtigt / 75
Der Ehrenvorsitzende des Menschenrechtsvereins Akin Birdal über das BPD / 76
Hüsnü Öndüls Bewertung des BPD / 78
Wie wurde das BPD von der türkischen Öffentlichkeit gelesen? / 83
Cem: Sie sind wie Kolonialherren / 85
EP: Löst die Kurdenfrage, tretet mit den kurdischen Vertretern in einen Dialog / 86
Zweiter Rückzug der EU / 87
Dritter Rückzug der EU / 88
"Die Kurden brachten den Nationalen Geheimdienst (MIT) zum Sprechen" / 92
Der Generalstab: Kurdische Sendungen sind ein Trick der PKK / 97
Der Kommandant der Militärakademie:
Mit dem Dokument der Beitrittspartnerschaft will man unser Land spalten / 100
Klammer auf: Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik / 105
Mit dem BPD liegt der Ball im Spielfeld Ankaras / 109
Die EU: Die Türkei ist am Zuge / 112
PKK: Unsere Geduld ist bald zu Ende / 113
Das Nationale Programm: Das erstes bedeutende
Demokratisierungspaket / 116
Das Nationale Programm der Türkei auf dem Weg zur EU / 117
Politische Kriterien / 117
Gedanken- und Meinungsfreiheit / 118
Freiheit der Vereinsgründung, Recht auf friedliche Versammlung und Zivilgesellschaft / 119
Bekämpfung der Folter / 119
Verstärkung der Möglichkeiten zur Behebung von Menschenrechtsverletzungen / 120
Funktionalität und Produktivität der Justiz, einschließlich der Staatssicherheitsgerichte / 120
Abschaffung der Todesstrafe / 121
Kulturelles Leben und individuelle Freiheiten / 121
Die Anpassung der Verfassung und anderer Gesetze an EU-Standards / 121
Nationaler Sicherheitsrat / 122
Ausnahmezustand / 122
Mesut Yilmaz: Der Politik wurde eine Falle gestellt / 122
Unterschied zwischen dem Beitritts-Partnerschafts-Dokument
und dem Nationalen Programm? / 125
Erste Reaktionen auf das Nationale Programm / 128
Reaktionen auf das türkische Nationale Programm / 129
Murat Bozlak, HADEP-Vorsitzender (Demokratiepartei des Volkes) / 129
Ufuk Uras, ÖDP-Vorsitzender (Freiheit- und Solidaritätspartei) / 130
Recai Kutan, FP-Vorsitzender (Tugendpartei) / 130
Algan Hacaloglu, stellvertretender CHP-Vorsitzender (Republikanische Volkspartei) / 130
Yilmaz Ensaroglu, Vorsitzender von Mazlum-Der / 130
Nationalkongress Kurdistans (KNK) / 130
Zülküf Karatekin, Vorsitzender der Kammer der Bauingenieure in Diyarbakir / 131
Hayrettin Altun, Vorsitzender der Egitim-Sen (Erziehungsgewerkschaft) Diyarbakir / 132
Abdulgani Karhan, Vorsitzender der Architektenkammer Diyarbakir / 132
Mustafa Özer, Vorsitzender der Anwaltskammer Diyarbakir / 133
Osman Baydemir, Vorsitzender der IHD (Menschenrechtsverein) Diyarbakir / 133
PKK: Die Kurden müssen als Gesprächspartner herangezogen werden / 134
Kurdische Intellektuelle: Ein Deal zwischen Brüssel und Ankara? / 136
Das Nationale Programm in Brüssel / 138
Hannes Swoboda zum NP / 140
TÜSIAD: Demokratisierungsperspektiven und die politischen Kopenhagener EU-Kriterien / 143
1. Gesetz über Politische Parteien / 145
2. Wahlsystem / 146
3. Parlamentarische Immunität und Ermittlungen / 147
4. Todesstrafe / 147
5. Meinungsfreiheit / 148
6. Kulturelles Leben und Individuelle Freiheiten / 148
7. Versammlungsrecht und Zivilgesellschaft / 150
8. Folter und Misshandlung / 150
9. Nationaler Sicherheitsrat / 151
10. Rechtsstaatlichkeit / 151
Fazit / 152
Wurde übertrieben? / 156
Beitritts-Partnerschafts-Dokument der Kurden oder ein Vorschlag an die
Türkei für ein demokratisches Nationales Programm / 159
Was für ein Frieden? / 163
Das Problem ist keine Frage des "Terrors" / 163
Darf mit "Terroristen" nicht gesprochen werden? / 165
Eine zeitgemäße Umwandlung des Landes / 166
Man muss sich auf einer gemeinsamen und neutralen Basis treffen / 169
Das Problem muss beim richtigen Namen genannt werden / 169
Der Frieden ist möglich / 171
Kurzfristige Maßnahmen / 173
Mittelfristige Maßnahmen / 177
Langfristige Maßnahmen / 178
Was kann die EU zu diesem Prozess beitragen? / 181
Anstelle eines Schlusswortes: Damoklesschwert der Militärs, die Nationale Sicherheit' / 184
Anhang / 195
ai: Offener Brief an die Staats- und Regierungschefs der
Mitgliedstaaten der Europäischen Union / 197
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem regelmäßigen Bericht 1999 der Kommission über die Fortschritte der Türkei auf dem Weg zum Beitritt vom 15.11.2000 / 206
Tatsächliche "Fortschritte" der Türkei auf dem Wege in die EU / 212
EKD-Delegationsreise / 213
6. IPPNW-Ärztinnen-Delegation / 225
Fluchtursachen und Menschenrechte in der Türkei / 232
Abkürzungen / 237
Über den Autor / 239
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