Eskorte Nach Teheran
Peter Pilz
Ibera & Molden
Das ist die Geschichte dreier Morde in Wien. Am 13. Juli 1989 erschoß ein iranisches Kommando drei Kurden in einer Wohnung im 3. Wiener Bezirk. Die Täter sind ebenso bekannt wie die Opfer. Zwei der drei Mörder befanden sich tagelang im Zugriff von Polizei und Justiz. Die Beweise gegen sie waren ebenso eindeutig wie ihre Motive. Schon nach wenigen Stunden wußte die Polizei, daß sie zwei von drei iranischen Auftragsmördern in Gewahrsam hatte. Die Morde waren von langer Hand geplant und vorbereitet. Abdulrahman Ghas- semlou, der Führer der iranischen Kurden, wurde nach Wien gelockt und gemeinsam mit seinem Stellvertreter Abdullah Ghaderi und dem österreichischen Vermittler Fadil Rasoul ermordet. Vom ersten Tag an sorgte der Iran für politischen Druck. Die iranischen Diplomaten drohten ihren österreichischen Kollegen, und die gaben den Druck an Polizei und Justiz weiter. In einer beispiellosen Zusammenarbeit gelang es den Ministerien für Äußeres. Justiz und Inneres, die Täter laufen zu lassen. Für die verantwortlichen Politiker stand etwas auf dem Spiel, das ihnen wichtiger war als der Rechtsstaat: die guten Beziehungen zum Iran.
Peter Pilz, geboren am 22. 1. 1954 in Kapfenberg. Studium der Volkswirtschaft an der Universität Wien, danach Autor und freiberuflicher Sozialwissenschaftler. 1986 Einzug in den Nationalrat mit Freda Meissner-Blau. 1988 parlamentarische Untersuchungsausschüsse "Lucona" und "Noricum". 1986-1991 begeistertes Mitglied des Landesverteidigungsrates. 1991 Einzug in den Gemeinderat („Pilz gegen Filz"), 1992-1994 Bundessprecher der Grünen, derzeit Gemeinderat / Landtagsabgeord- neter und Mediensprecher der Grünen. Verheiratet. Lieblingsfärbe: transparent.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort / 7
In Kurdistan / 10
Volk ohne Freunde / 14
Abdulrahman Ghassemlou / 25
Ein Spielball in der Region / 31
Grünes Licht / 36
Die Mörder / 43
Von Halabja nach Wien / 53
13. Juli 1989 / 58
Eskorte nach Teheran / 79
Der Rechtsstaat und das österreichische System / 152
Freundschaft 1989-1997 / 173
Der rote Faden / 181
Anmerkungen / 192
Literatur zu Kurdistan / 202
Abkürzungen / 203
Bildnachweis / 203
Namenregister / 204
VORWORT
Das ist die Geschichte dreier Morde in Wien. Am 13. Juli 1989 erschoß ein Kommando drei Kurden in einer Wohnung im 3. Wiener Bezirk. Die Täter sind ebenso bekannt wie die Opfer. Zwei der drei Mörder befanden sich tagelang im Zugriff von Polizei und Justiz. Die Beweise gegen sie waren ebenso eindeutig wie ihre Motive. Schon nach wenigen Stunden wußte die Polizei, daß sie zwei von drei iranischen Auftragsmördem in Gewahrsam hatte.
Die Morde waren von langer Hand geplant und vorbereitet. Abdul- rahman Ghassemlou, der Führer der iranischen Kurden, wurde nach Wien gelockt und gemeinsam mit seinem Stellvertreter Abdullah Ghaderi und dem österreichischen Vermittler Fadil Rasoul ermordet Kurz vor ihrem Tod waren die kurdischen Politiker noch im Vorzimmer des Innenministers gesessen und hatten vergeblich auf einen vereinbarten Termin gewartet.
Die drei Kurden starben ohne jeden Schutz. Sogar ein Jahr nach den Morden war die österreichische Staatspolizei nicht bereit, Ghas- semlous Nachfolger Sadegh Sharafkandi zu schützen. Sharafkandi wurde 1992 in Berlin in einem griechischen Restaurant namens "Mykonos" von einem weiteren iranischen Hit-Team ermordet.
Vom ersten Tag an sorgte der Iran für politischen Druck. Die iranischen Diplomaten drohten ihren österreichischen Kollegen. Diese gaben den Druck an Polizei und Justiz weiter. Am 22. Juli wurde Djafari Sahraroodi, der Chef des Mordkommandos, von einer Polizeieskorte zum Flughafen gebracht. Die Polizei hatte Tage vorher vergeblich einen Haftbefehl beantragt. Staatsanwalt und Untersuchungsrichter waren anderer Meinung. Sie ließen den dringend tatverdächtigen Iraner nach Teheran heimreisen. Seinem Mittäter Mansour Bozorgian gelang wahrscheinlich im Dezember die Flucht. Die lückenlose Polizeibewachung war auf Druck des Außenministeriums vorsorglich von der iranischen Botschaft, in der er sich verschanzt hatte, abgezogen worden.
In einer beispiellosen Zusammenarbeit gelang es den Ministerien für Äußeres, Justiz und Inneres, die Täter laufen zu lassen. Für die verantwortlichen Politiker stand etwas auf dem Spiel, das ihnen wichtiger war als der Rechtsstaat: die guten Beziehungen zum Iran. Es war weder Unfähigkeit noch Schlamperei, und es war auch keine Abfolge bedauerlicher Pannen. Spitzen aus Politik, Diplomatie und Justiz organisierten für drei Mörder aus "Staatsraison" eine Eskorte nach Teheran.
Der Kriminalfall "Kurdenmorde" ist längst geklärt. Ein iranisches Killerkommando hat die drei Kurden im Auftrag der iranischen Staatsführung in eine Falle gelockt und ermordet. Der politische Fall liegt komplizierter. Wer hier nach Tätern sucht, wird nicht so leicht fündig werden. Wer hat es getan? Außenminister Alois Mock, der die politische Linie vorgab? Justizminister Egmont Foregger, der die Ermittlungen verschleppen ließ? Innenminister Franz Löschnak, der mit einer Weisung den Ermittlungen schwer schadete und mit einer zweiten scheiterte? Oder Generalsekretär Thomas Klestil, bei dem die Fäden der Interventionen zusammenliefen?
Wie bei „Lucona“ und „Noricum“ steht am Ende der Recherchen anstelle der Aufdeckung einer politischen Verschwörung die Beschreibung eines Systems. Trotzdem bleibt die Frage nach der persönlichen und politischen Verantwortung. Während ich an den letzten Seiten des Manuskripts schreibe, weiß auch ich nicht, ob diese Verantwortung jemals dort geklärt werden darf, wo ihre Klärung stattzufinden hat: in einem Untersuchungsausschuß des österreichischen Parlaments.
Ich habe dieses Buch als Abgeordneter einer Oppositionspartei geschrieben und verfolge damit drei politische Ziele: Ich nehme nicht hin, daß zwei Parteien mit ihrer parlamentarischen Mehrheit glauben, die politische Aufklärung der Kurdenmorde weiterhin blockieren zu können. Ich will die Initiative der Opposition zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses unterstützen. Und ich will beitragen, daß eine Außenpolitik, der es an Haltung ebenso mangelt wie an Zielen, möglichst bald geändert wird.
Ein vierter Beweggrund ist mit jedem Tag der Recherche und des Schreibens stärker geworden: Ich will einfach wissen, was damals wirklich geschehen ist. Was veranlaßt einen Staatsanwalt und einen Untersuchungsrichter, von deren Arbeit Kollegen mit Hochachtung sprechen, Ermittlungen in dieser Art und Weise zu führen? Wie läßt sich die Justiz von der Diplomatie beeinflussen und lenken? Warum stolpert die Staatspolizei meist gutwillig, aber ebenso hilflos durch die Ermittlungen? Was treibt einen Innenminister dazu, der politischen Intervention eines Parteifreunds ohne Rücksicht auf die Folgen nachzugeben? Was bewegt einen Außenminister, dessen persönliche Korrektheit außer Frage steht, dem Iran eine Interventionsbrücke nach der anderen zu bauen? Warum laviert ein Justizminister solange durch die Affäre, bis er sich in ein Netz von Unwahrheiten verstrickt? Warum schließlich ist Österreich nur ein Rechtsstaat mit Vorbehalt?
Die Reaktionen auf meine Vorarbeiten haben mich überrascht Kaum hatten mein Kollege Rudi Anschober und ich angefangen, erste Dokumente zu veröffentlichen, begannen sich Regierungsvertreter unter beachtlichem Getöse einzubunkem. Als mich dann der „Human Rights Caucus“ des amerikanischen Kongresses als Experten zu einem Hearing über iranischen Terrorismus nach Washington einlud, sahen einige grün. Die alten Bilder aus der Waldheim-Zeit wurden wieder ausgepackt. Ostküste, Ausland, Denunziant, Nestbeschmutzer. Andreas Khol und seine Freunde wollten eines nicht wahrhaben: Ich konnte das Nest nicht mehr beschmutzen. Es war längst randvoll.
Wien, im September 1997
In KurdistanIm Mai 1992 saßen wir in Urmia, der Hauptstadt Westaserbeidschans, fest. Etwa zwei Monate vorher hatte mir Pirot Ibrahim, ein kurdischer Freund aus dem Irak, vorgeschlagen, eine Wiener Delegation zu den ersten freien Wahlen in Irakisch-Kiirdistan auf die Beine zu stellen. Pirot war einer jener Kurden, die in den siebziger Jahren in Österreich politisches Asyl gefunden hatten. Es galt damals, verfolgten irakischen und iranischen Kurden nicht nur einen Zufluchtsort, sondern auch die Chance auf Ausbildung und politische Arbeit zu schaffen. Pirot ist längst österreichischer Staatsbürger und seit kurzem Arzt. Damals war er der kurdische Führer unserer Delegation.
Der Wiener Bürgermeister Helmut Zilk hatte zugestimmt, eine Delegation des Gemeinderats in das Kurdengebiet des Nordirak zu entsenden. Dort schützten in einer Aktion des schlechten Gewissens die Amerikaner, nachdem sie die Kurden am Ende des Golfkriegs in einen selbstmörderischen Aufstand gehetzt hatten, mit täglichen Patrouillenflügen ein willkürlich abgegrenztes Kleinkurdistan nördlich des 36. Breitengrades an der irakisch-iranischen Grenze. Tag für Tag stiegen vom türkischen Militärflugplatz Incirlik amerikanische, britische und französische Flugzeuge auf. Nur als winzige Punkte am Himmel sichtbar, genügten sie lange Zeit, um die startbereiten Divisionen Saddam Husseins vom Angriff abzuhalten.
Die irakischen Kurden befanden sich in einer außergewöhnlichen Lage. Einerseits hatten sie seit Menschengedenken zum ersten Mal die volle, von einer Weltmacht geschützte Gewalt über ihr Land. Andererseits waren sie Teil des Irak - und damit Opfer des totalen Embargos, das die UNO über den Irak verhängt hatte. Die provisorische Verwaltung in Arbil und Sulemaniya konnte ihre Lehrer, Ärzte, Polizisten und Beamten nur zahlen, weil die Türkei ihre Grenzen für geschmuggeltes Benzin aus dem Irak offen ließ. Die Kurden durften keine Ersatzteile für ihre kleinen, schwerbeschädigten Betriebe einführen, sogar ein paar Teile im Wert von 4000 Dollar, mit denen sie die Telefonanlage der Stadt Dohuk reparieren wollten, fanden keine ...
Peter Pilz
Eskorte Nach Teheran
Ibera & Molden
Ibera-und-Molden-Verlag
Eskorte Nach Teheran
Der Österreichische Rechtsstaat Und Die Kurdenhorde
Peter Pilz
Für Gudrun
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Pilz, Peter
Eskorte nach Teheran - Peter Pilz. - Wien:
Ibera-und-Molden-Verlag, 1997
ISBN 3-900436-57-6
Copyright © 1997 by Verlagsgemeinschaft Ibera & Molden
(Ibera Verlag - European University Press GmbH. u. Molden Verlag GmbH, Wien)
Lektorat: Hubertus Czemin, Rudi Leo
Herstellung: Ueberreuter Buch Produktion, Komeuburg
Alle Rechte Vorbehalten, auch der auszugsweisen Wiedergabe
in Print- oder elektronischen Medien.
ISBN- 3-900436-57-6
