Händler des Todes
Wolfgang Prinz,
Winfried Wolf,
Hans-Jürgen Schulz
isp-Verlag
Teil 1 — Von Verdun über Samarra nach Rabta
- Der Gaskrieg im Ersten Weltkrieg oder wie alles seinen Anfang nahm - Aus dem Reich der Heuchler. Oder: Mr. Barbouti residiert in Los Angeles - Der Exportweltmeister - Handel und Wandel mit dem ideellen Gesamtterroristen G. Oder: Geschäfte mit päbstlichem Segen - Profite im Golfkrieg mit Rushdie-Jägern und Giftgas-Anwendern - Das Giftgasge¬schäft mit dem Irak. Oder: Deutsche Beihilfe zum Völkermord durch Vergasen - Rabta/Libyen. Oder Führt die kürzeste Verbindung zwischen Bonn und Lahr über Salzgitter?
Teil 2 — Texte und Dokumente zum Thema
- Eine Chronologie der Presseveröffentlichungen und Bonns Desinformationspolitik. - Wüstensand im Exportgetriebe — Libyen im Bundestag. - Rede im Deutschen Bundestag von Frau Beer (GRÜNE) - Rede im Deutschen Bundestag von Herr Gansei (SPD) - Eine höhere Form des Tötens - Kurdi¬sche Flüchtlinge im Iran - Der unheimliche Tod - Juristische Aspekte der Beteiligung deutscher Unternehmen an der Pro¬duktion chemischer Kriegswaffen in Libyen und im Irak - Liste der Firmen, die im Zusammenhang mit Rabta und der irakischen C-Waffenfertigung genannt wurden.
Inhalt
Teil I
Von Verdun über Samarra nach Rabta / 7
1. Einleitung / 9
2. Der Gaskrieg im Ersten Weltkrieg oder wie alles seinen Anfang nahm / 14
3. Aus dem Reich der Heuchler. Oder: Mr. Barbouti residiert in Los Angeles / 20
4. Der Exportweltmeister / 29
5. Handel und Wandel mit dem ideellen Gesamtterroristen G. Oder:
Geschäfte mit päbstlichem Segen / 38
6. Profite im Golfkrieg mit Rushdie-Jägern und Giftgas-Anwendern / 46
7. Das Giftgasgeschäft mit dem Irak.
Oder: Deutsche Beihilfe zum Völkermord durch Vergasen / 60
8. Rabta / Libyen. Oder führt die kürzeste Verbindung zwischen
Bonn und Lahr über Salzgitter? / 70
Teil 2
Texte und Dokumente zum Thema / 83
1. Eine Chronologie der Presseveröffentlichungen und Bonns Desinformationspolitik.
Jutta Klaß / 85
2. Wüstensand im Exportgetriebe — Libyen im Bundestag, Winfried Wolf / 113
3. Rede im Deutschen Bundestag von Frau Beer (GRÜNE) / 118
4. Rede im Deutschen Bundestag von Herr Gansei (SPD) / 123
5. Eine höhere Form des Tötens, Hans Branscheidt / 131
6. Kurdische Flüchtlinge im Iran / 140
7. Der unheimliche Tod, Hans-Jürgen Schulz / 146
8. Juristische Aspekte der Beteiligung deutscher Unternehmen an der Produktion chemischer Kriegswaffen in Libyen und im Irak, Hartmut Lierow / 151
9. Liste der Firmen, die im Zusammenhang mit Rabta und der irakischen
C-Waffenfertigung genannt wurden, Winfried Wolf / 161
TEIL 1
1. Einleitung
Wochenlang trat Kanzler Helmut Kohl als besonderer Verteidiger des Rechtsstaats auf: Zwar sei er „bestürzt“ über eine „mögliche Beteiligung“ bundesdeutscher Firmen am Export von Anlagen und Zulieferungen, die dem Bau einer C-Waffenfabrik in Libyen dienen könnten. Jedoch ihm und den Behörden fehlten die „gerichtsverwertbaren Beweise“, um gegen mögliche Verantwortliche vorgehen zu können. Er wehrte damit die Angriffe ab, die vor allem in der US-amerikanischen Presse und hier in der „New York Times“ gegen bundesdeutsche Unternehmen und die Bundesregierung in dieser Angelegenheit vorgetragen wurden. Bereits am 9. Januar 1989 gab William Safire in der „New York Times“ darauf eine Teilantwort: „Außenstehende haben nicht die Verpflichtung, absolute Beweise für die Mitwirkung deutscher Staatsangehöriger bei Kriegsverbrechen in der Dritten Welt vorzulegen. Es muß den hartnäckigen deutschen Staatsanwälten Vorbehalten bleiben, die zur Erlangung der Wahrheit erforderlichen gerichtsverwertbaren Beweise einzuholen. 1
Die Wirklichkeit ist noch banaler: „Gerichtsverwertbare Beweise“ können nur das Ergebnis von Ermittlungen sein; die zur Aufnahme von Ermittlungen erforderlichen hinreichend begründeten Verdachtsmomente, bundesdeutsche Firmen seien im C-Waffengeschäft in Libyen und zuvor im Irak engagiert, lagen seit geraumer Zeit vor. Allerdings gab es auch nicht die „hartnäckigen deutschen Staatsanwälte“, die diesen nachgegangen wären. Es ist hierzulande durchaus üblich, daß bereits die Organisation eines Hungerstreiks im Gefängnis mit dem Ziel, die Aufhebung der Isolationshaft zu erreichen, ausreicht, um neue staatsanwaltliche Aktivitäten in Gang zu setzen, und den Nachweis zu erbringen versuchen, im Gefängnis würde eine „terroristische Vereinigung“ gebildet. Wer jedoch nachweisbar Material zum Bau einer Fabrik für chemische Massenvernichtungswaffen lieferte, wer diese Lieferung nachweisbar mit krimineller Energie tarnte und sie als für eine pharmazeutische Fabrik in Hongkong bestimmt deklarierte, der bleibt ein unbescholtener Ehrenmann, gegen diesen liegen in den Augen der Bundesregierung und Staatsanwaltschaft nicht einmal ausreichend Verdachtsmomente vor, um entsprechende Ermittlungen, Verhaftungen, Hausdurchsuchungen usw. durchzuführen.
Das war der Stand bis Anfang Februar 1989. Doch Mitte Februar, genau am 15.2.1989, präsentierte die Bundesregierung einen „Bericht ... an den Deutschen Bundestag über eine mögliche Beteiligung deutscher Firmen an einer OWaffen-Produktion in Libyen“.2
Darin wird ausführlich dargelegt:
- die Bundesregierung seit Jahren wußte, daß bundesdeutsche Firmen am Bau besagter C-Waffen-Anlage im libyschen Rabta beteiligt waren;
- sie wußte, daß ein staatliches Unternehmen, der Salzgitter Konzern, bei diesem Projekt eine zentrale Rolle spielte,
- sie wußte, daß spätestens seit Anfang des Jahres 1988 die involvierten Firmen damit beschäftigt waren, das sie kompromittierende Material zu beseitigen, zu vernichten oder ins Ausland zu verschaffen;
- ihre Vertreter hatten in den vorausgegangenen Wochen und in der vorausgegangenen Bundestagsdebatte schlicht die Unwahrheit gesagt.3
Welches die Gründe und Hintergründe sind, die dazu beitrugen, daß die Vertreter der Bundesregierung in Sachen C-Waffen für Libyen von der C-Waffenlieferung an den Irak ist in diesem Bericht nicht die Rede, die Untersuchungen auf diesem Gebiet sind bedeutend weniger entwickelt — auf offener Bühne das Stück ,Des Kaisers neue Kleider gaben, soll in diesem Buch an anderer Stelle erörtert werden.
Hier nur soviel: Geht es nach derselben Bundesregierung, dann ändert auch diese Offenlegung so gut wie gar nichts. Die Beteiligten zentralen Figuren betätigen sich weiterhin als freie Unternehmerpersönhchkeiten, sei es, daß sie noch damit beschäftigt sind, letzte Spuren zu verwischen, sei es, daß sie neue Geschäfte der bekannten Art einfädeln. Die staatlichen Forschungsgelder für die im Mittelpunkt stehende badische Firma sind lediglich eingefroren. Angeboten wird, nach einer kosmetischen Korrektur die Förderung für dieses, auch nach eigener Einschätzung des Exports von Anlagen und Zulieferungen für eine OWaffenfabrik überführten Unternehmens wieder aufzunehmen. Und was die angekündigten neuen verschärften Gesetze zur Verhinderung neuer Exporte dieser Art betrifft, so hat Hans-Peter Stiehl vom Deutschen Industrie und Handelstag dazu nüchtern geäußert: „Ich sehe hier auf lange Sicht keine wesentliche Änderung der deutschen Exporte.“4
Tatsachen sind:
- „In vierzehn Staaten der Dritten Welt stehen bereits Rüstungsfabriken, die schlüsselfertig von deutschen Firmen errichtet wurden“.5
- Während die C-Waffenfabrik im libyschen Rabta erst in Bau befindlich ist, produziert eine mit bundesdeutscher Hilfe errichtete Fabrik im Irak längst chemische Massenvernichtungswaffen, die auch seit einiger Zeit eingesetzt werden — gegen den iranischen Kriegsgegner und gegen die kurdische Bevölkerung.
- Nicht nur die im Libyen-Rabta-Skandal zentrale Firma wird mit staatlichen Mitteln gefördert. Zentrale Bestandteile bundesdeutscher Zulieferungen für die irakische Giftgasfabrik fanden das besondere Interesse von Experten der Bundeswehr: irakische Offiziere wurden während der Dauer des Golfkriegs — und werden heute noch — von der Bundeswehr ausgebildet.
Die bundesdeutschen Rüstungsexporte und die Hilfestellung, die die Bundesregierung für diese gibt, sind nichts anderes als Beihilfe zur Führung neuer Kriege. Vor allem sind sie ein aktiver Beitrag dazu, daß die Schwelle zum Einsatz einer der schrecklichsten Massenvernichtungswaffen gesenkt wurde. Seit den ersten „erfolgreichen irakischen Giftgaseinsätzen, so ein Bericht des „Spiegel“, kann sich der Irak „kaum mehr vor Anfragen aus anderen Drittweltländern retten“.6
Das Produkt der Warengesellschaft ist der Waren-Krieg, die Konkurrenz der Einzelkapitalisten untereinander auf dem Rücken der Lohnabhängigen, aber auch die Konkurrenz innerhalb der gesamten Gesellschaft und unter den Lohnabhängigen selbst. Es herrscht das Prinzip des Jeder gegen Jeden.
Die Geschäftspolitik der Händler des Todes, der Rüstungsindustriellen und Waffenexporteure, ist die Fortsetzung dieses grundlegenden Prinzips der Warengesellschaft mit anderen Mitteln. „Produkt“ dieser Politik sind militärische Kriege, sind Angriffe gegen die Zivilbevölkerung mit Massen-vernichtungswaffen. „Produkt“ dieser Geschäfte und dieser Politik wiederum sind weltweit Millionen Flüchtlinge. Diese wiederum dienen denselben Politikern zur Schürung von Ausländerfeindlichkeit und Rassismus.7
Die deutsche Industrie verfügt über eine große unrühmliche Tradition in der Entwicklung, Produktion und Verbreitung chemischer Massenvernichtungswaffen. Sie war auf diesem Gebiet bis zum Zweiten Weltkrieg führend. Nach dem Zweiten Weltkrieg schien sie dieses Gebiet aufgegeben zu haben und zweifelsohne ist es heute die US-amerikanische chemische Industrie, die hier die Führungsrolle übernommen hat, die nochmals furchtbarere GWaffen entwickelt hat und ausgerechnet Anfang 1989 den Beschluß ihrer Regierung erwirken konnte, die Massenproduktion dieser neuen (binären) C-Waffen aufzunehmen. Es wäre jedoch falsch, die neuen C-Waffenskandale nicht in einen Zusammenhang mit der großen deutschen Industrie zu bringen, sie zur Angelegenheit einiger „schwarzer Schafe“ („die es immer gibt“) zu deklarieren.
Erstens ist es eine Tatsache, daß die großen deutschen Chemiekonzerne durchaus über das Know how zur Herstellung moderner C-Waffen verfügen. Ihre führende Rolle auf dem Gebiet der Produktion von Pestiziden kommt auch einer Nähe zum entsprechenden Wissen für eine C-Waffen- fertigung gleich.
Zweitens ist das „eigentliche“ Engagement zur C-Waffenproduktion, das nachweisbar schmutzige Geschäft in dieser Angelegenheit, bei den international weniger renommierten kleinen bundesdeutschen Unternehmen durchaus „gut aufgehoben“, solange für die Großindustrie ein Zugang zu dem entsprechenden Know how — etwa über die staatliche Förderung solcher Projekte und vor allem über die sogenannte Forschung zum Schutz vor den Folgen von C-Waffenangriffen — existiert. Diese C-Waf- fenschutz-Forschung läßt sich in der wissenschaftlichen Praxis nicht trennen von der Forschung nach neuen C-Waffen selbst.
Drittens schließlich muß darauf verwiesen werden, daß bei allen aufgedeckten Rüstungsexportskandalen, die mit C-Waffen zu tun hatten, vor allem bei den Projekten im Irak und in Libyen, führende bundesdeutsche Großkonzerne beteiligt waren und sind, auch wenn sie die meist weniger heiklen Exportaufträge durchgeführten, ihr Beitrag „nur“ im Gesamtrahmen der Projekte seinen zivilen Charakter verliert. Diese Konzerne haben bei den entsprechenden Projekten auch die größten Profite realisiert.
Als angesichts der Enthüllungen über die C-Waffenfabrik in Samarra, Irak, die britische BBC einen Experten befragte, was denn die Grundlagen für diesen Boom von C-Waffenexport wären, verwies dieser schlicht auf die Größe der entsprechenden Industrie: Die chemische Industrie habe inzwischen ein jährliches „Welthandelsvolumen“ von 150 Milliarden US-Dollar“.8 Und Josef Grünbeck, der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP, sah den C-Waffenexport nach Libyen ähnlich nüchtern. Hintergrund dieser Angelegenheit sei „ein verbissener Handelskrieg um die weltweit wachsenden Chemiemärkte. Die Deutschen haben hier eine hervorragende Führungsposition aufgrund ihrer Forschung bei der friedlichen Nutzung der Chemie. In vielen westlichen Ländern gibt es Neider und Wettbewerb unter der Gürtellinie.“9
Einmal abgesehen von dem Zynismus, der in diesen Worten angesichts der damals, Ende Januar 1989, bereits vorliegenden Enthüllungen zu Rabta, aber vor allem zu den bundesdeutschen C-Waffen-Exporten in den Irak, zum Ausdruck kommt — richtig an diesen Hinweisen ist: Nicht einzelne „schwarze Schafe“ sind Ursache dieser Skandale. Es geht um Grundsätzliches: Warenwirtschaft, die Prinzipien der Konkurrenz und der Profitmaximierung, die Bundesrepublik Deutschland als „Exportweltmeister“, wachsende Weltmarktkonkurrenz angesichts von Krisenerscheinungen und beginnende Abschottung von Märkten (Stichwort: EG-Bin- nenmarkt) — all dies sind konstitutive Elemente für den wachsenden Rüstungsexport und für die Produktion und den Handel mit immer schrecklicheren Massenvernichtungswaffen. Die „Händler des Todes“ sind nur Vertreter eines spezifischen Geschäftszweigs in dieser Ökonomie, aber sie sind untrennbar mit der beschriebenen Ökonomie als Ganzes verbunden. Entsprechend stellt dieses Buch die genannten Skandale in diesen Gesamtzusammenhang.
Dieses Buch erscheint nur wenige Wochen nach Veröffentlichungen der entscheidenden Dokumente, die Einblick in die Libyen-Rabta-Affäre geben. Es erschien uns sinnvoll, das mit dieser Affäre geweckte Interesse zu nutzen... um von dieser gewissermaßen „abzulenken“, um die Diskussion und das Engagement hinzulenken auf den damit verbundenen gesamten Komplex der Rüstungsexporte und vor allem: auf den bedeutend größeren Skandal der bundesdeutschen Beihilfe zum Aufbau einer C-Waffenfabrik im Irak und zum Völkermord am kurdischen Volk.
Diese Arbeit war nur möglich, indem eine Reihe von Freundinnen und Freunde, von Menschen, die bei dem genannten Thema besonders engagiert sind, eine optimale Zu- und Mitarbeit geleistet haben. Genannt seien Hans Branscheidt von „medico international“, Wolfgang Prinz vom „Kurdistan Archiv“ in Hagen, Hartmut Lierow in Westberlin, Hans-Jürgen Schulz in Hamburg und Jutta Klaß in Köln, Andrea Milanovic, Marina Kirchner, Wolrad Bode, Rudi Segall und Inge Segall als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des isp-Verlags und die Mitglieder der Redaktion der „Sozialistischen Zeitung — SoZ“ in Köln.
Winfried Wolf
Köln und Frankfurt a. M., im März 1989
1 New York Times vom 9.1.1989. Vgl. hierzu im Anhang das Rechtsgutachten von Hart-mut Lierow:
2 Bundesdrucksache 11/3995.
3 Vgl. dazu im Anhang den Beitrag zur Bundestagsdebatte im Januar 1989 „Wüstensand im Exportgetriebe"
4 Nach: Frankfurter Rundschau vom 18.2.1989. Im übrigen hat der Vorsitzende der IG Chemie Rappe, erklärt, er sei gegen ein generelles Exportverbit waffenfähiger Chemikaen; diese seien ein „Schlag gegen die Chemieindustrie“. Nach: Frankfurt Rundschau vom 13.2.1989.
5 Der Spiegel, Nr. 4/1989.
6 Der Spiegel, Nr. 3/1989.
7 Diesen Vorwurf machten Experten (u. a. von der UNO) bei einer Anhörung des Bundestags-Innenausschusses zum Thema Asyl im Februar 1989. Nach: Frankfurter Rundschau vom 21.2.1989.
8 BBC-Sendung vom 27.10.1986. Kurdistan Archiv, Hagen, Oktober 1988, S. 13ff..
9 Nach: Bild am Sonntag vom 22.1.1989.
2. Kapitel
Der Gaskrieg im Ersten Weltkrieg oder wie alles seinen Anfang nahm
Die Kriegführung mit chemischen Waffen ist eine tech-nisch höhere Form des Tötens.
Professor Fritz Haber, „Vater“ der chemischen Waffen 1923
Warum ging dann der Nobelpreis für Literatur nicht an denjenigen, der General Ludendorff täglich die Kommu-niques geschrieben hat.'
Die „New York Times“ zur Vergabe des Nobelpreises für Chemie an Prof. Fritz Haber nach dem Ersten Weltkrieg
Wir schreiben den 22. April 1915 gegen 18.00 Uhr. Ort: Die Westfront bei Ypern in Flandern.
„Die ranzöshchen Truppen beobachteten über die Brustwehr ihrer Sräben hinweg diese merkwürdige Wolke die sie wenigstens für kürzere 7eit gegen das feindliche Feuer schützte; da sah man plötzlich, wie sie die Vme in die Luft warfen, die Hände um den Hals legten und sich dann am Soden wälzten, eine Beute des grausamen Erstickens. Viele erhoben sich nicht wieder, während ihre Kameraden, dem teuflischen Vorgehen gegenüber ohnmächtig, kopflos nach rückwärts flohen als ob sie wahnsinnig geworden wären, um diesem scheußlich stinkenden Nebel zu entgehen, und liefen bis hinter die weiter zurückliegenden Graben.
Mit diesen Worten beschrieb der Schriftsteller Conan Doyle auf Grund von Augenzeugenberichten den Tag, an dem in den Schützengraben von Ynern die Geschichte des Gaskrieges begann. Erstmals wurde Giftgas eingesetzt - hier von der deutschen Armeeführung -, um eine Schneise in die festgefahrene Front und die gegnerischen Verbände zu schlagen.
Diese „merkwürdige Wolke“, die plötzlich aus den deutschen Schützen-gräben braun-grün auf quoll, und die an den Rändern, wo sie die Strahlen der untergehenden Sonne widerspiegelte, gelblich schimmerte, bewegte sich langsam auf die französischen Stellungen zu. Der französische Brigadekom- mandeurMordacqerinnertesich 1933 insememBuch „Le Drame L‘Yser an den Tag, an dem der Gaskampf begann:
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Wolfgang Prinz
Winfried Wolf
Hans-Jürgen Schulz
Händler des Todes
ISP
isp-Verlag
Händler des Todes
Bundesdeutsche Rüstungs- und Giftgasexporte
im Golfkrieg und nach Libyen
Wolfgang Prinz
Winfried Wolf
Hans-Jürgen Schulz
Dieses Buch wird herausgegeben von
— BUKO-Kampagne „Stoppt den Rüstungsexport“, Bremen
— medico international, Frankfurt am Main
— der Sozialistischen Zeitung - SoZ, Köln
Verfasser der Kapitel von Teil
1: Kapitel 2 — Wolfgang Prinz (Kurdistan Archiv);
Kapitel 4 — Winfried Wolf und Hans-Jürgen Schulz.
Die übrigen Kapitel (1, 3, 5, 6, 7, 8): Winfried Wolf.
Verfasser im Teil 2: wie angegeben.
Anschriften der Herausgeber:
BUKO-Kampagne „Stoppt den Rüstungsexport“, Buchtstr. 14/15, 28 Bremen 1
medico international, Obermainanlage 7, 6000 Frankfurt/M. 1
Sozialistische Zeitung (SoZ), Aquinostraße 7-11, 5000 Köln 1
internationale sozialistische Publikationen
isp-Verlag GmbH, Postfach 111017, D-6000 Frankfurt am Main 1
1. Auflage März 1989
© isp-Verlag GmbH, Frankfurt am Main
Druck und Bindearbeiten: Nexus Verlag, Frankfurt am Main
ISBN 3-88332-167-2
Titel: Photo Burkhard Maus. Wir danken dem anonymen Kölner
Graffiti- Sprayer für die Vorlage und bitten um sein Verständnis für
eine vorgenom-mene dezente Manipulation.
