Die Türkei: Republik unter Wölfen Jürgen Roth Kamil Taylan Lamuv Verlag
Am 11. September 1980 begann in der Türkei, unter dem Kommando der NATO-Südoststreitkräfte, das Manöver »Anvil Express«. 3 000 Soldaten der NATO-Alliierten haben an diesem Manöver teilgenommen. Donnerstagabend, 11. September 1980: Ein Mitarbeiter des Bayerischen Rundfunks erkundigte sich, ob etwas über einen Militärputsch in der Türkei bekannt wäre. Ein Freund von ihm, aus der Türkei, hätte einen Divisionsbefehl als Fotokopie gesehen, wonach die Militärs in dieser Nacht die Macht übernehmen, das Parlament auflösen und alle Parteien verbieten werden. Er fragte, ob diese Nachricht zutreffen könne. Nachfragen bei türkischen Journalisten in Bonn ergaben nichts definitives: »... ein Putsch sei zur Zeit nicht zu erwarten«. Die Redakteure der türkischen Zeitung Demokrat in Istanbul wußten auch nichts über einen bevorstehenden Putsch: »Nicht heute nacht, aber am Samstag«, meinten sie. Ahnungslos gaben sich auch Angehörige der US-Botschaft in Ankara, die beim Verteidigungsministerium nachfragten, was es mit den verstärkten Truppenbewegungen um Ankara auf sich habe. »Nichts besonderes, nur eine Übung«, erhielten sie als Antwort.
Jürgen Roth, geb. 1945, arbeitet als Schriftsteller und Journalist in Frankfurt. »Roth gilt als der beste Kenner türkischer Politik« (Tageszeitung Cumhuriyet). Buchveröffentlichungen u.a.: Partner TQrkei oder Foltern furdie Freiheit des Westens? Reinbek 1973 (zusammen mit B. Heinricht); Heimkinder, Köln 1973; Aufstand im wilden Kurdistan, Baden-Baden 1977; Geographie der Unterdrückten. Die Kurden, Reinbek 1978; Armut in der Bundesrepublik, Reinbek 1979.
Kamil Taylan, geb. 1950. Von 1971 bis 1977 von der türkischen Regierung politisch verfolgt, ehemaliger Pressesprecher der HDF (Föderation progressiver Volksvereine); freier Journalist und Korrespondent der türkischen Tageszeitung »Demokrat«. »Demokrat« wurde nach dem Militärputsch vom 12. September 1980 verboten.
Inhalt
7 / Vorwort von Jürgen Roth Die Wirtschaft stärkt die Religion Im Westen isoliert, besinnt sich die Türkei auf ihre islamische Tradition
13 / Rückkehr zur Demokratie? Hintergründe und Konsequenzen des Militärputsches vom 12. Dezember 1980
29 / Zur Politik systematischer Unterentwicklung
41 / Das Elend der bäuerlichen Gesellschaft Reformen auf dem Land - die Landreform
52 / Die soziale Infrastruktur in der Türkei Daten zur Situation türkischer Kinder Leben in Slums - türkisches Leben
60 / Die kulturelle Unterentwicklung am Beispiel des Bildungssystems
70 / Der militärische Staatsapparat, »Konter-Guerilla« und der CIA
81 / Das Militär und das Kapital Die türkisch-amerkianische Femeorganisation »Konter-Guerilla« »Konter-Guerilla«, CIA und die MHP
95 / USA, CIA und die Infiltration der Gewerkschaft
106 / Türkischer Nationalismus und die Grauen Wölfe: der latente Rechtsputsch »Graue Wölfe« und »Kommandos« Die Ideologie der türkischen Faschisten zwischen 1969-1980 Die Eroberung des Bildungsbereiches Die Todesschwadron des Alparslan Türkes
138 / Die »Grauen Wölfe« in der Bundesrepublik - neue Enthüllungen Der 1. Vorsitzende der »Türk-Föderation« packte aus
150 / Die Bedeutung des Islam in der Türkei
163 / Die demokratischen bürgerlichen Parteien Süleyman der Herrliche - die Gerechtigkeitspartei AP Die türkischen Sozialdemokraten - eine Hoffnung für die Türkei?
178 / Die Widerstandsorganisationen des Volkes außerhalb der Parteien
191 / Die Maschinerie der Unterdrückung in der Türkei Der Polizeialltag Kinder im Gefängnis Folterungen Folter als Instrument politischer Disziplinierung Politisch-administrative Verfolgung
211 / Wichtige Ergänzungs- bzw. Hintergrundliteratur zur Türkei
VORWORT
Die Wirtschaft stärkt die Religion
Im Westen isoliert, besinnt sich die Türkei auf ihre islamische Tradition
Von Jürgen Roth
Vor wenigen Wochen, mitten in der islamischen Fastenzeit Ramadan, unterbrach der türkische Generalstabschef Kenan Evren seine Rede in Erzurum und nahm einen Schluck Wasser. »Ich bin ein ehrlicher Mensch«, sagte er. »Ich zeige euch offen, daß ich mich nicht an die Fastenzeit halte.« Er wollte damit demonstrieren, daß die neue Militärregierung sich an das Verfassungsgebot der strikten Trennung von Staat und Religion hält. Doch ganz im Gegensatz dazu steht die Anordnung, daß im nächsten Schuljahr der Islamische Unterricht, bislang freiwillig, vom 10. Lebensjahr an zur Pflicht wird. Gleichzeitig geht der Bau der Imam-Hatip-Schulen, Ausbildungseinrichtungen für islamische Geistliche, ungehindert weiter. Und schon am 4. Februar 1981 meldete die Deutsche Presse-Agentur in einem Kommentar ihres Beiruter Korrespondenten, daß der türkische Ministerpräsident Ulusu, im Kreis der islamischen Staatsoberhäupter Asiens und Afrikas, vor der Kaaba im Hof der großen Moschee von Mekka zu Allah betete, und das im weißen Umhang der frommen Moslem-Pilger, dem »Hiram«.
Hinter diesen Eindrücken verbergen sich keine Widersprüche einer neuen politischen Orientierung der Türkei. Es ist vielmehr der Ausdruck der leisen, aber nichtsdestoweniger konsequenten Hinwendung der säkularisierten Türkei zum islamischen Staatenbündnis. Die türkische Zeitschrift »Diplomat« überschrieb diese Entwicklung am 20.10.1981 mit der Überschrift: »Unglücklich mit dem Westen - Zufrieden mit der islamischen Welt.«
Einer der wichtigsten Schritte in diese Richtung war 1976 schon der Beitritt der Türkei zur Islamischen Konferenz. Der inzwischen abgesetzte ehemalige konservative Ministerpräsident Süleyman Demirel kommentierte damals: »Der Staat ist zwar laizistisch, nicht aber die Nation; Religion als gemeinsamer Nenner der Außenpolitik darf nicht als ein Nachteil bewertet werden.«
Neuer Patriotismus
Im November 1979 fand in Istanbul die erste Handelsmesse islamischer Staaten statt. Ein Jahr später, auf der zweiten Islami-schen Konferenz in Ankara, war man gar der Meinung, daß der Türkei als einem der wichtigsten Partner der islamischen Staaten »eine Schlüsselfunktion« zukommen müsse.
Auf dieser Konferenz, die von den konservativen und religiösen Gruppen und den sie stützenden Handelskreisen als »zukunftsweisende Entwicklung« gefeiert wurde, diskutierten die Fachleute Pläne für einen gemeinsamen »Islamischen Markt« als Konkurrenz zu dem der Europäischen Gemeinschaften.
Der türkischen Regierung kamen diese laut verbreiteten Über-legungen gerade recht. Denn mit dem zunehmenden Druck von außen auf das Militärregime, besonders von seiten des Europara-tes und des Europäischen Parlaments, verschmolzen in der Türkei die innenpolitischen Widersprüche, und man sehnte sich nach einer neuen nationalen Identität, die nicht mehr unbedingt an westliche Ideale gebunden ist.
Insbesondere für breite Teile der Landbevölkerung war der Islam eine der ideologischen Stützen, die die prowestliche Aus-richtung der türkischen Politik, die in den Metropolen Ankara und Istanbul zur Regel geworden war, in den Hintergrund schob. Das bittere Elend und das Ausbleiben jeglicher Strukturreformen führte zwangsläufig zu einer Stabilisierung des Islams, der einzi-gen Identität vieler Türken. Davon profitierte nicht nur die »Nationale Heilspartei« des Islamischen Traditionalisten Erbakan, son¬dern auch die »Gerechtigkeitspartei« von Demirel und schließlich die faschistische »Partei der Nationalistischen Bewegung«, MHP, die ebenfalls den Islam zur Machteroberung einsetzte. Mit der Intervention der Militärs, ihrem unerbittlichen Vor-gehen gegen die islamischen Traditionalisten und die isolationisti-schen konservativnationalistischen Kräfte war der Islam, samt parlamentarischer Repräsentanz, in der Defensive. So zumindest hatte es zunächst den Anschein. Gleichzeitig haben es die Gene-räle geschafft, das türkische Volk an sich zu binden, indem sie eine von Atatürk geprägte, stark nationalistische Doktrin des »Patrio-tismus« als ideologischen Überbau verkündeten. Danach gibt es nur »reine Türken«, die keine politischen Konflikte mehr kennen und keine sozialen Spannungen, die durch einschlägige Organisationen ausgetragen werden müssen. Wer das »edle Türkenblut« nicht in seinen Adern fließen hat, ist ein »Nichttürke«.
Eier fiir Öl
Aus diesem Rassismus heraus, der selbst bei Intellektuellen teilweise verinnerlicht ist, läßt sich auch die gnadenlose Unterdrückungspolitik gegen die Kurden verstehen. In der letzten Zeit häufen sich die Meldungen, daß in der Provinz Tunceli und Siirt ganze Dörfer zerbombt, die Menschen massenweise gefoltert und viele erschossen werden.
Diese neue »alte« Staatsideologie kommt zwar weiten Teilen des türkischen Volkes entgegen, doch ist sicher, daß bei Ausblei-ben wirtschaftlichen Aufschwungs und erkennbarer Verbesserung der persönlichen Lebenslage die brodelnde religiöse Substanz im Volk nach einer neuen Führungsideologie suchen wird - und das ist dann mit großer Wahrscheinlichkeit der Islam, zumal die sozia¬listische Opposition zerschlagen ist.
Politisch tragfähig und durchsetzbar wird diese Volksbewegung, die innerhalb der Bauernschaft in Zentralanatolien stark verankert ist, erst dadurch, daß starke Kapitalfraktionen ein ökonomisches und damit politisches Interesse an der Hinwendung des Landes zur islamischen Gemeinschaft haben. Gerade die mittelständischen Unternehmen und die Großgrundbesitzer sehen, daß sie auf den westlichen Märkten mit ihren Produkten nicht konkurrenzfähig sind, wohl aber auf den Märkten der islamischen Staaten, die geringere Qualitätsansprüche an die Produkte haben als die verwöhnten Europäer.
Inzwischen sind die Wirtschaftsbeziehungen mit einzelnen islamischen Ländern schon erheblich ausgebaut worden. Haupt-handelspartner sind diejenigen Staaten, aus denen die Türkei ihr Öl bezieht: Irak, Iran, Saudi-Arabien und Libyen. Es herrscht beispielsweise reger Handel mit landwirtschaftlichen Produkten. So hat sich die Türkei bereit erklärt, in den ersten 6 Monaten dieses Jahres 24 Millionen Eier nach Irak zu liefern, ähnliche Geschäfte mit Weizen und Baumwolle winden bereits abgeschlossen. Eine Vielzahl von Erdöl-Vereinbarungen wurden mit Irak, Iran und Libyen abgeschlossen.
Während 1979 noch 49 Prozent aller türkischen Exporte in die Länder der Europäischen Gemeinschaft gingen, waren es in den ersten vier Monaten dieses Jahres 30 Prozent, dafür gingen 33 Prozent der Exporte in den Mittleren Osten. Und am 16. November erklärte der Stellvertretende Ministerpräsident Turgut Özal kurz vor seiner Reise nach Libyen, daß »44 Prozent unserer Gesamtexporte in die arabischen Länder gehen«. In Libyen traf er mit Muammer Al Kaddaft zusammen, mit dem er ein Abkommen unterzeichnete. Demnach sollen nicht nur die Handelsbeziehungen weiter ausgebaut werden, sondern auch die »kulturellen und pädagogischen Beziehungen entwickelt werden«. Kaddafi zu dem Abkommen: »Unsere Beziehungen basieren auf brüderlicher Liebe.«
Gleichzeitig werden staatliche türkische Unternehmen, insbesondere die Staatliche Eisenbahngesellschaft (DDY) und die Hydraulic-Firma (DSI) in Libyen aktiv. Beobachter bemerkten dazu, daß dieses Engagement im krassen Widerspruch zu dem Diktat des Internationalen Währungsfonds (IMF) steht. Der IMF hatte erklärt, daß die türkischen Staatsuntemehmen außerhalb der Türkei keine Geschäfte tätigen dürften, um die »Stabilitäts-maßnahmen« des Fonds nicht zu gefährden.
Ein weiterer wichtiger Kooperationspartner für die Türkei ist Pakistan. Ende November hielt sich Generalstabschef Kenan Evren in Islamabad auf, um auf politischem, militärischem und strategischem Gebiet engere Verbindungen mit Pakistan einzugehen.
Islamische Bombe
Geheimnisumwittert ist dabei die Kooperation zwischen der Türkei und Pakistan in Sachen Atomkraftwerke. Man kann davon ausgehen, daß die beiden Militärregenten eine enge Kooperation nicht nur über den Bau von Atomkraftwerken, sondern auch von Atomwaffen beschlossen haben. Diplomatische Kreise in Ankara sprechen davon, »daß wir im nächsten Jahr Augenzeuge bei der Herstellung einer Islamischen Bombe werden, die in Kooperation zwischen der Türkei und ihren beiden größten Partnern, Pakistan und Libyen, hergestellt wird«.
Schließlich wird deutlich, daß gerade die Rüstungsindustrie, die in den letzten Jahren in der Türkei mit US-B eteiligung forciert aufgebaut worden ist, mehr und mehr zu einem wichtigen Posten des türkischen Handels werden wird. So wurde im März dieses Jahres ein militärisches »Kooperationsabkommen« zwischen der Türkei und Bangladesch unterzeichnet. Die Türkei verpflichtet sich, Waffen zu liefern, wobei die Finanzierung des Geschäfts von Saudi-Arabien übernommen wird. Ähnliche Vereinbarungen sind mit Pakistan, Jordanien, Somalia und Irak getroffen worden, so daß die Türkei bereits jetzt ein wichtiger Rüstungsexporteur für isla-mische Länder ist. Zugleich wird die Türkei von zahlreichen islamischen Staaten gedrängt, so etwa bei der Islamischen Konferenz in Mekka, doch eine Führungsfunktion in einem zu bildenden Militärpakt der prowestlichen islamischen Länder zu übernehmen. Für die USA und die NATO könnte das von großem Nutzen sein, denn eine strategische Achse Pakistan, Türkei, Saudi-Arabien und Ägypten hätte kaum zu überbietende Vorteile gegen nationale Befreiungsbewegungen und die sie stützenden Staaten.
Die Militärs in der Türkei aber könnte es in eine Zwickmühle bringen. Einerseits sind sie auf intensive Zusammenarbeit mit den islamischen Staaten angewiesen, die ihnen immerhin Kredite durch die Islamische Entwicklungsbank geben - vom Schwert des Islams, dem Öl, überhaupt nicht zu reden. Andererseits drängen die US A die Türkei, sich aktiv an der militärischen Eingreifreserve der USA in der Golfregion zu beteiligen, was wiederum zu Konflikten in den Anrainerstaaten fuhren kann.
In den letzten Wochen hat die türkische Militäijunta deutlich gemacht, daß sie sich wegen ihrer Rücksichtsmaßnahmen auf die islamischen Staaten an einer solchen Einheit nicht beteiligen werde. Da sie jedoch ein militärisch-strategischer Transmissionsriemen von USA- und NATO-Interessen gegenüber den Staaten der Islamischen Welt ist, braucht sie sich andererseits auch nicht direkt an der Eingreifreserve zu beteiligen.
Die Militärs, prowestlich ausgerichtet, haben dabei in ihren eigenen Reihen mit Widerständen zu rechnen. Bekannt ist, daß die isolationistische faschistische MHP über starken Anhang unter den Militärs verfügt, andererseits viele Militärs sich nicht mehr vom Westen gängeln lassen wollen. Das neue nationali-stische Wiedererwachen, der Patriotismus, bietet der Mehrheit des Volkes sicher keine religiöse Befriedigung, übertüncht jedoch die sozialen Spannungen. Bemerkenswert ist, daß die Institution Demokratie in diesem politischen Klärungsprozeß einen außerordentlich geringen Stellenwert hat und zwar bei weitaus mehr Tür-ken, als man gemeinhin annimmt.
Im Gegensatz dazu steht die Situation der Kurden. Der österreichische Bundeskanzler Kreisky sprach vor kurzem davon, daß das ungelöste Kurdenproblem in der Türkei »der politische Sprengstoff der nächsten Jahre sein wird«. Denn die Kurden lassen sich von dem nationalistischen Getöse aus Ankara nicht beeindrukken. Sie kämpfen, wenn es sein muß, auch mit der Waffe für ihre nationalen Rechte. Der Islam spielt bei den Kurden keine Rolle. Sie sind motiviert von der tiefen Sehnsucht nach politischerUnabhängigkeit.
Rückkehr zur Demokratie? Hintergründe und Konsequenzen des Militärputsches vom 12. September 1980
Am 11. September 1980 begann in der Türkei, unter dem Kommando der NATO-Südoststreitkräfte, das Manöver »Anvil Express«. 3 000 Soldaten der NATO-Alliierten haben an diesem Manöver teilgenommen. Donnerstagabend, 11. September 1980: Ein Mitarbeiter des Bayerischen Rundfunks erkundigte sich, ob etwas über einen Militärputsch in der Türkei bekannt wäre. Ein Freund von ihm, aus der Türkei, hätte einen Divisionsbefehl als Fotokopie gesehen, wonach die Militärs in dieser Nacht die Macht übernehmen, das Parlament auflösen und alle Parteien verbieten werden. Er fragte, ob diese Nachricht zutreffen könne. Nachfragen bei türkischen Journalisten in Bonn ergaben nichts defini¬tives: »... ein Putsch sei zur Zeit nicht zu erwarten«.
Die Redakteure der türkischen Zeitung Demokrat in Istanbul wußten auch nichts über einen bevorstehenden Putsch: »Nicht heute nacht, aber am Samstag«, meinten sie. Ahnungslos gaben sich auch Angehörige der US-Botschaft in Ankara, die beim Ver-teidigungsministerium nachfragten, was es mit den verstärkten Truppenbewegungen um Ankara auf sich habe. »Nichts besonde¬res, nur eine Übung«, erhielten sie als Antwort. Anwesend in der US-Botschaft am 11. September war J. Williams, im US-State- Departement zuständig für die Türkei. Von sich selbst sagt er, daß er das »Schicksal« habe, auch beim Militärputsch in Athen und beim Kriegsausbruch in Zypern rechtzeitig am Ort des Geschehens gewesen zu sein. Von Zufälligkeit kann sicherlich keine Rede sein. Auch der »Anti-Terror-Spezialist« und spanische Militärattachee an der Botschaft in Ankara meldete schon 12 Stunden vor dem Eingreifen des Militärs der Regierung in Madrid den bevor-stehenden Putsch. »Die Spanier elektrisiert dabei der Hinweis, die Türkei sei auch das Beispiel für einen militärischen Staatsstreich, der vom Westen akzeptiert wird.« (Süddeutsche Zeitung vom 24.11.1980)
Am 12. September 1980, am frühen Morgen, tickerten schlie߬lich die Nachrichtenagenturen weltweit: »Die Militärs haben in …
Jürgen Roth Kamil Taylan
Die Türkei: Republik unter Wölfen
Lamuv
Lamuv Verlag Lamuv lüschenbuch 6 Die Türkei: Republik unter Wölfen Jürgen Roth Kamil Taylan
CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek
Roth Jürgen: Die Türkei - Republik unter Wölfen / Jürgen Roth; Kamil Taylan - 1. Aufl., 1.—10. Tsd. - Bornheim- Merten: Lamuv Verlag, 1981 (Lamuv Taschenbuch Nr. 6) ISBN 3-921521-24-6
