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Die Türkei in Europa -Den Teufelskreis durchbrechen


Auteur : Albert Rohan
Éditeur : Commission Indépendante Date & Lieu : 2009, İstanbul
Préface : Pages : 34
Traduction : ISBN : 978-605-5659-06
Langue : AllemandFormat : 347x240 mm
Thème : Politique

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Die Türkei in Europa -Den Teufelskreis durchbrechen


Die Türkei in Europa
Den Teufelskreis durchbrechen

Zweiter Bericht der Unabhängigen Türkei-Kommission September 2009

Kommt der EU-Beitrittsprozess der Türkei zu einem Stillstand? Hat der offene Widerstand einiger europäischer Politiker gegen eine türkische Mitgliedschaft zu einer Verlangsamung des türkischen Reformprozesses in den vergangenen Jahren geführt oder war es die mangelnde Entschlossenheit der Regierung in Ankara? Besteht in der türkischen Gesellschaft eine Gefahr der “schleichenden Islamisierung“? Wie stehen die Chancen für eine Lösung der Kurdenfrage, des Zypernproblems und der Meinungsverschiedenheiten mit Armenien? Kann die wichtige neue geopolitische Rolle der Türkei in der Region ein Aktivposten für die Europäische Union sein?

Diese und andere Fragen werden in diesem Bericht der Unabhängigen Türkei-Kommission beantwortet. Die Unabhängige Kommission wurde von prominenten europäischen Politikern mit dem Ziel gegründet, einige der drängendsten Aspekte des türkischen EU-Beitritts zu analysieren. Ihr erster Bericht Die Türkei in Europa: Mehr als ein Versprechen? wurde im September 2004 veröffentlicht.


Einleitung

Die Unabhängige Türkei-Kommission wurde im März 2004 von einer Gruppe überzeugter Europäer, die hohe öffentliche Funktionen inne hatten und sich dem Integrationsprozess zutiefst verpflichtet fühlen mit dem Ziel gegründet, zu einer objektiveren und rationaleren Debatte über den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union beizutragen.

In ihrem ersten Bericht Die Türkei in Europa: Mehr als ein Versprechen?, der im September 2004 veröffentlicht wurde, prüfte die Unabhängige Kommission sowohl die lange Geschichte der Annäherung der Türkei an Europa, als auch die wichtigsten Chancen und Herausforderungen, die mit einer möglichen EU-Mitgliedschaft der Türkei verbunden sind. Sie kam zu dem Schluss, dass Beitrittsverhandlungen unverzüglich eröffnet werden sollen, sobald die Türkei die Kopenhagener Kriterien erfüllt hat. Da die Zugehörigkeit der Türkei zu Europa und ihre Mitgliedschaftsfähigkeit in der EU in den vergangenen Jahrzehnten viele Male von europäischen Regierungen bestätigt worden war, wäre jede weitere Verzögerung als eklatanter Bruch gegebener Zusagen angesehen worden und hätte die Glaubwürdigkeit der Union ernsthaft beschädigt. Die Unabhängige Kommission vertrat die Auffassung, dass der Beitritt eines Landes von der Größe und mit den spezifischen Merkmalen der Türkei die EU zwar vor erhebliche Herausforderungen stellen würde, diese jedoch keineswegs unüberwindbar sind. Andererseits würde der Beitritt einer transformierten, demokratischen und modernen Türkei, eines Landes in einer einzigartigen geostrategischen Position, mit großem ökonomischem Potenzial und jungen, dynamischen Arbeitskräften der Europäischen Union erhebliche Vorteile bringen.

Die Unabhängige Kommission begrüßte die Entscheidung des Europäischen Rates vom Dezember 2004, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu eröffnen, und den Beginn der Gespräche im Oktober 2005. Bedauerlicherweise haben negative Reaktionen von europäischen Politikern und eine zunehmend zögerliche Einstellung der europäischen Öffentlichkeit gegenüber einer weiteren Erweiterung der Türkei den Eindruck vermittelt, dass sie nicht willkommen ist, selbst wenn sie die Mitgliedschaftsbedingungen erfüllen würde. Darüber hinaus wurde der Prozess selbst durch die effektive Blockierung von mehr als der Hälfte der Verhandlungskapitel behindert.

In der Türkei hat die Unterstützung sowohl für den EUBeitrittsprozess als auch für die Umsetzung schwieriger und manchmal teurer Reformen nachgelassen. Dies wurde durch interne politische Schwierigkeiten verschärft, bei denen die regierende Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) plötzlich unter erheblichen Druck von ermutigten türkischen Euro-Skeptikern geriet, die teils unter dem Vorwand, säkulare Prinzipien gegen ein angebliches Fortschreiten des Islamismus zu verteidigen, danach trachteten, die Umsetzung von politischen und sozialen, für die EUMitgliedschaft erforderlichen Reformen zu verzögern. Der Mangel an türkischen Reformen verstärkte den europäischen Widerstand gegen den Beitritt der Türkei, während die Kritik von europäischer Seite den türkischen Reformeifer weiter bremste und dadurch einen echten Teufelskreis auslöste.

Dieser Teufelskreis untergräbt jetzt die zahlreichen Errungenschaften aus dem vergangenen Jahrzehnt, die durch die Annäherung der Türkei an die EU inspiriert worden waren. Insbesondere kamen die Fortschritte bei der Stärkung der Demokratie, der Respektierung der Menschenrechte und dem Aufbau einer freien und pulsierenden Zivilgesellschaft zum Stillstand. Die neue Dynamik der türkischen Wirtschaft hat sich verlangsamt, was durch die weltweite Wirtschaftskrise noch verschärft wurde, ebenso der dramatische Anstieg ausländischer Direktinvestitionen, der nach Beginn der Beitrittsgespräche eingesetzt hatte. Andererseits haben das neue Charisma und der ansteigende Wohlstand der Türkei das Land für benachbarte Länder zunehmend attraktiv gemacht und die proaktive Regionalpolitik der Türkei hat bewiesen, dass eine in der EU verankerte Türkei Stabilität in die unbeständigen Nachbarregionen im Kaukasus und dem Mittleren Osten projizieren kann.

Dies ist der Hintergrund dieses Berichtes, in dem die Entwicklungen der letzten fünf Jahre sowie eine Reihe der für den Beitrittsprozess wichtigen Themen der türkischen Politik analysiert werden. So wie in dem ersten Bericht 2004 stellt die vorliegende Publikation durch die Unabhängige Kommission die persönlichen Ansichten ihrer Mitglieder dar und beabsichtigt keineswegs, den bevorstehenden jährlichen Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission zu duplizieren.

Abschließend nimmt die Unabhängige Türkei- Kommission mit großer Trauer den unerwarteten Tod ihres Kommissionsmitglieds Bronislaw Geremek, des früheren polnischen Außenministers, im Jahr 2008 zur Kenntnis, dessen wertvoller Beitrag zur Arbeit der Unabhängigen Kommission hoch geschätzt war.




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